Thema: Abmahnung



 

 

Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M., Fachanwältin für Informationstechnologierecht, schreibt regelmäßig für die 14-tägige Kolumne "Der E-Shop-Tipp" in der Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterInternet World Business

 

 

22.06.2012

Reichweite eines gerichtlich vereinbarten Unterlassungsanspruchs

Handelt ein gewerblicher Marktteilnehmer wettbewerbswidrig im Sinne des Gesetzes gegen den...
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30.05.2012

Einschränkung des "fliegenden Gerichtsstands"

Da das Internet weltweit abrufbar ist, wirkt sich ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht im Prinzip...
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22.05.2012

Wettbewerbswidriger Kundenfang durch "PostIdent-Sendung"

Wird ein Verbraucher durch eine Unterschriftsleistung an seiner Wohnungstür gegenüber dem...
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18.05.2012

Kostenloser Einkauf bei Regen an "Tag X"

Bei der Werbeaktion eines Einrichtungshauses mit dem Slogan "Sie bekommen die Ware geschenkt,...
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23.12.2011

Höhe der Vertragsstrafe bei erneuter Zusendung einer Werbe-E-Mail

Hat sich eine Versicherung gegenüber einem Bestandskunden verpflichtet, an diesen keine weiteren...
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22.12.2011

Keine Werbe-SMS an Angehörige ohne Einwilligungserklärung

Eine Werbe-SMS an einen Mobiltelefonanschluss ist in der Regel auch dann unzulässig, wenn sie nicht...
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16.12.2011

Kein Wettbewerbsverstoß bei Aufrufbarkeit veralteter Internetseiten

Ein Immobilienmakler war Mitglied im Immobilienverband Deutschland (IvD). Nachdem er die...
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20.10.2011

Geringer Streitwert bei Verstoß gegen Impressumspflicht

Ein Unternehmen muss auf seiner Homepage insbesondere die im Handelsregister eingetragene Firma,...
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15.07.2011

Auch Minderjähriger schuldet Abmahngebühren

Auch ein Jugendlicher kann auf Unterlassung und Schadensersatz wegen einer von ihm begangenen...
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11.07.2011

Gericht muss Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung beachten

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung (hier wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung auf einer...
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