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Oliver Konzelmann
per eMail am 02.06.2009
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Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M., Fachanwältin für Informationstechnologierecht, schreibt regelmäßig für die 14-tägige Kolumne "Der E-Shop-Tipp" in der Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterInternet World Business

 

 

20.09.2011

Markenrechtsverstoß durch Facebook-Account

Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass auch mit der Verwendung einer fremden Marke im Benutzer-Account des sozialen Netzwerks Facebook grundsätzlich gegen Markenrecht verstoßen werden kann. Die Richter hielten den Unterlassungsanspruch eines Unternehmens, das unter dem Namen "Delphi" in Berlin ein Kino betreibt, gegen einen Verein, der sich unter dem Namen "Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißensee Berlin" bei Facebook registrieren ließ, grundsätzlich für begründet, soweit es sich um einen geschützten Markennamen handelt. Die Klage des Kinobetreibers scheiterte jedoch letztlich aus formalen Gründen. Beschluss des KG Berlin vom 01.04.2011
5 W 71/11
Pressemitteilung des KG Berlin