Abmahnung

08/06 2009:

Hinweis auf Originalware ist wettbewerbswidrig

In Internetauktionen werden oftmals rechtswidrige Plagiate von Markenwaren angeboten. Ein eBay-Händler nahm dies zum Anlass, folgenden klarstellenden Hinweis in seine Angebote aufzunehmen: "Garantie – Echtheitsgarantie: Die Echtheit aller von uns angebotenen Waren wird hiermit ausdrücklich garantiert! Sämtliche Waren in unserem Sortiment sind 100% Originalwaren." Weiter...

 

 

19/01 2009:

eBay-Händler müssen nicht über Vertrag informieren

Wie in der Ausgabe 05/2008 der INTERNET WORLD Business berichtet, hatte das Landgericht Frankenthal am 14.02.2008 (Az.: 2 HK O 175/07) entschieden, dass eBay-Händler in ihren Angeboten nicht über das Zustandekommen des Vertrags, die Speicherung des Vertragstextes oder die zum Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache informieren müssen. Die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung wurde von der Abmahnerin jetzt zurückgenommen. Die für eBay-Händler positive Entscheidungen des LG Frankenthal und LG Lübeck sind damit rechtskräftig.. Weiter...

 

 

24/11 2008:

"24 Monate Garantie" ist unzulässig

Die in vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Artikelbeschreibungen enthaltene Aussage "24 Monate Garantie auf dieses Produkt" ist aufgrund ihrer Unvollständigkeit abmahnfähig. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main durch Beschluss vom 04.07.2008 entschieden (Az.: 6 W 54/08). Weiter...

 

 

29/09 2008:

Die Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hält es für einen Wettbewerbsverstoß, wenn Preisangaben im Onlineshop nicht mit denjenigen übereinstimmen, mit denen der Shop in einer Preissuchmaschine gelistet ist (Urteil vom 17.01.2008, Az.: 2 U 12/07). Weiter...

 

 

17/09 2008:

Abmahnung aufgrund rechtswidriger AGB

Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 8.7.2008 (Az.: 13 O 128/05) entschieden, dass die Verwendung rechtswidriger Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann. Voraussetzung ist, dass die Klauseln geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen. Weiter...

 

 

20/02 2008:

Ist versicherter Versand wettbewerbswidrig?

Im Internet kursiert ein Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 06.11.2007 (Az.: 315 O 888/07), wonach die Versandoption "Versicherter Versand" bei Ebay unzulässig sein soll. Der Beschluss enthält keine Entscheidungsgründe, sodass eine rechtliche Einschätzung nicht möglich ist. Trotzdem ist ab sofort mit Abmahnungen zu rechnen. Weiter...

 

 

Haben Sie eine Abmahnung bekommen?

Abmahnungen können Sie als Shopbetreiber immer dann treffen, wenn Verbraucherschutzverbände oder Konkurrenten meinen, Sie hätten einen Rechtsverstoß begangen. Basis von Abmahnungen können in der Praxis Verstösse gegen Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Domainrecht oder auch die Verletzung der Impressumspflicht sein. Es gibt kaum einen Rechtsbereich im Internet, der die Gemüter so erhitzt, wie eine Abmahnung. Weiter...