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per eMail am 02.06.2009
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 Dies & Das   legalershop.de® - Richtige Kennzeichnung bei Textilien 


 

 

Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M., Fachanwältin für Informationstechnologierecht, schreibt regelmäßig für die 14-tägige Kolumne "Der E-Shop-Tipp" in der Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterInternet World Business

 

 

04/02 2008:

Richtige Kennzeichnung bei Textilien


In letzter Zeit häufen sich die Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Textilkennzeichnungsgesetz (TKG). Danach darf Ware zum einen nicht ohne korrekte Kennzeichnung angeboten oder verkauft werden (Wäschezeichen), zum anderen müssen sich die Rohstoffgehaltsangaben bereits aus der Artikelbeschreibung des Internetangebots ergeben.

 

Bei Textilerzeugnissen müssen nach Paragraf 2 TKG sowohl die Art als auch der Gewichtsanteil der verwendeten textilen Rohstoffe angegeben werden. Der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, dass ein Fehlen dieser Angaben wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann. Zu den zu kennzeichnenden Textilien gehören u.a. alle Waren, Möbelbezugsstoffe, Matratzen, Campingartikel sowie Futterstoffe für Schuhe und Handschuhe, die zu mindestens 80 Prozent ihres Gewichts aus textilen Rohstoffen bestehen.

 

Wer Textilien verkauft, kommt um einen Blick in das TKG leider nicht herum. Das "Wie" der Bezeichnung ist in Paragraf 5 TKG geregelt. Danach sind die Gewichtsanteile in Prozentsätzen vom Nettotextilgewicht (Beispiel: "100 % Baumwolle") und in absteigender Reihenfolge ihres Gewichtsanteils (Beispiel: 80 % Baumwolle, 20 % Viskose") anzugeben. Welche Bezeichnungen dabei überhaupt erlaubt sind, ergibt sich aus der Anlage 1 zum TKG.

 

Nach Paragraf 11 TKG und Anlage 3 des Gesetzes sind verschiedene Waren von der Angabe des Rohstoffgehalts ausgenommen. Händler sollten, wenn sie sich bei dem einen oder anderen ihrer Artikel nicht sicher sind, im Zweifel die Angaben machen. Ein "Mehr" kann nicht abgemahnt werden, ein "Weniger" dagegen schon.

 

Ausgabe 03/2008